BGH-Urteil zum Fernwärmenetz: Ausschreibungspflicht für Wegerechte?

Das Thema Fernwärme hat zuletzt im Zuge des Wärmeplanungsgesetzes Fahrt aufgenommen. Kommunen sind dazu aufgerufen, sich über die Wärmeversorgung…


Kommunale Wärmeplanung: Weg zur klimaneutralen Zukunft

In Deutschland ist der Wärmesektor für rund 40 Prozent der energiebedingten CO2-Emissionen verantwortlich. Um diese Herausforderung anzugehen, hat der…


Preissprünge bei Fernwärme: Auswirkungen auf Energieversorger und rechtliche Konsequenzen

Die Energiepreislandschaft steht seit dem 16. November 2023 erneut im Fokus, da das Bundeskartellamt mehrere Prüfverfahren gegen einzelne Stadtwerke…


Kosten- und Anreizregulierung: Eckpunktepapier der Bundesnetzagentur schlägt weitreichende Änderungen vor

Die Bundesnetzagentur hat mit der Veröffentlichung des Eckpunktepapiers zur 5. Regulierungsperiode am 18. Januar 2024 erstmalig eine Richtung…


Genehmigungsfiktion für öffentliche Elektromobilitätsladepunkte von Elektrizitätsverteilernetzbetreibern entfällt 2024

Ab dem 31. Dezember 2023 entfällt die Genehmigungsfiktion für öffentliche Elektromobilitätsladepunkte von Elektrizitätsverteilernetzbetreibern. Diese…


Breitbandausbau in Deutschland: Die Stadtwerke sind für den Erfolg der Gigabitstrategie bis 2030 von zentraler Bedeutung

Der Stand des Breitbandausbaus in Deutschland ist nach wie vor heterogen. Während Ballungsräume von einer guten Infrastruktur profitieren, stehen…


Strompreispaket für Unternehmen des produzierenden Gewerbes – Ausweitung der Stromsteuerentlastung nach § 9b StromStG

Die Bundesregierung hat am 9. November 2023 das Strompreispaket für das produzierende Gewerbe auf den Weg gebracht. Dieses sieht Entlastungen unter…


Stromnetzbetreiber müssen den Weiterbetrieb ihrer Ladepunkte sicherstellen

Ab dem 31.12.2023 entfällt die Genehmigungsfiktion für öffentliche Elektromobilitätsladepunkte von Elektrizitätsverteilernetzbetreibern.…


BFH: Keine umsatzsteuerliche Hin- und Rücklieferfiktion für dezentral verbrauchten KWK-Strom

Mit Urteil vom 29.11.2022 (Az.: XI R 18/21) und nachfolgend in einem Parallelverfahren (Urteil vom 11.05.2023, V R 22/21) haben beide…


Der erneute Wandel der Energiemärkte und seine Auswirkungen auf Stadtwerke

Sinkende Preise an den Energie- und Strombörsen sorgen bei Neukunden derzeit für Aufsehen und führen zur Erwägung eines Stromanbieterwechsels. Mit der…


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