Update Kommunalwirtschaft: Beihilfen, Hinweisgebersysteme, Compliance-Richtlinien

Online-Seminar: 21. Juli 2021, 10:00 - ca. 11:30 Uhr

Präsentationsunterlagen

Vielen Dank für Ihr Interesse an unserem Online-Seminar zu den Themen Beihilfenrecht, Hinweisgebersysteme und Compliance-Richtlinien.

Im Nachgang zu unserer Veranstaltung stellen wir Ihnen gerne die Präsentation in komprimierter Form zur Verfügung.

Im Rahmen unseres Online-Seminars wollen wir gemeinsam mit Ihnen aktuelle Fragen diskutieren, die Ihnen in Ihrem Arbeitsalltag begegnen und dabei Lösungsansätze aufzeigen.Die Frage nach der „Compliance“ ist auch im kommunalen Alltag angekommen. Gesetzesvorhaben und aktuelle Rechtsprechung stellen mitunter eine Herausforderung dar, die ein Compliance-System auf die Probe stellen.

Im Beihilfenrecht wird nach der COVID-19-Pandemie insbesondere diskutiert, wie sich die öffentliche Hand so aufstellen kann, dass das Thema Beihilferecht effizient und rechtskonform in die Verwaltungsabläufe integriert wird.
Die EU-Whistleblowing-Richtlinie, die bis Ende des Jahres 2021 in nationales Recht umgesetzt werden soll, verpflichtet Kommunen mit über 10.000 Einwohnern und Unternehmen ab 50 Mitarbeitern dazu, ein Hinweisgebersystem einzurichten und den ordnungsgemäßen Umgang mit Hinweisen sicherzustellen.

Unsere Themen im Einzelnen:  

  • Effizienter und sachgerechter Umgang mit „De-minimis“- und sonstigen Beihilfen in der kommunalen Praxis 
  • Einrichtung eines Hinweisgebersystems / EU-Whistleblower-Richtlinie 
  • Praxisbericht: Die Einführung von Compliance-Richtlinien und die Bewährung eines Hinweisgebersystems im kommunalen Alltag 

Gerne können Sie Ihre Fragen zu diesen Themen an unsere Experten richten – gerne per E-Mail
 

Dr. Stefan  Meßmer

Dr. Stefan Meßmer
Partner
Rechtsanwalt

Agenda

10:00 Uhr

Begrüßung

10:05 Uhr

Effizienter und sachgerechter Umgang mit „De-minimis“- und sonstigen Beihilfen in der kommunalen Praxis
Dr. Stefan Meßmer, Rechtsanwalt, Partner

10:30 Uhr

Einrichtung eines Hinweisgebersystems / EU-Whistleblower-Richtlinie
Janine Winkler, Rechtsanwältin, Dipl.-Psych., Compliance Officer (univ.), Senior Manager

11:00 Uhr

Praxisbericht: Die Einführung von Compliance-Richtlinien und die Bewährung eines Hinweisgebersystems im kommunalen Alltag 
Dirk Müller, Referat für Recht, Sicherheit und Ordnung, Berufsmäßiger Stadtrat, Stiftungsreferent

11:30 UhrVirtueller Austausch und Gelegenheit für Ihre Fragen
Felix Weidenbach, Rechtsanwalt, Partner
Artikel teilen: